![\"Vorsitzende](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/PPEU-Amelia-Martina-1024x764.jpg\")
<\/a>Vorsitzende Amelia Andersdotter (rechts) und ihre Vize Martina P\u00f6ser (links) direkt nach der Wahl in den ersten PPEU Vorstand<\/p><\/div> PPEU Gr\u00fcndung in Br\u00fcssel<\/p><\/div> Delegierte von Piratenparteien aus Europa mit ihren Stimmkarten bei der PPEU Gr\u00fcndung<\/p><\/div> Foto: Piratenpartei \/ Borys Sobieski (CC-BY); Neben Stevan Cirkovic – ebenfalls Europa-Kandidat der Piratenpartei aus Deutschland bei der PPEU Gr\u00fcndung<\/p><\/div> Es gibt einen Grund daf\u00fcr, dass Piratenparteien entstanden sind. Und er ist immer noch da.<\/strong> Es war mir wichtig, diesen „Spirit“ dort in Br\u00fcssel zu sp\u00fcren. Im Alltag k\u00f6nnen diverse Gates und Querelen auf Twitter oder in Mailinglisten uns von diesen Zielen abbringen. Viel zu viele Pirat*innen befassen sich mit Nebens\u00e4chlichkeiten, pers\u00f6nlichen Streitereien oder einem Fokus auf innerparteiliche Unzul\u00e4nglichkeiten. \u201cIn jeder Minute war hier in Br\u00fcssel bei der Gr\u00fcndung der PPEU<\/strong> der Spirit einer internationalen Bewegung<\/strong>, die f\u00fcr die digitale Gesellschaft und damit f\u00fcr die Zukunft steht, zu sp\u00fcren. Es ist inspirierend und motivierend<\/strong>, mit Piratinnen und Piraten aus ganz Europa<\/strong> mitten im europ\u00e4ischen Parlament<\/strong> Debatten zu brennenden Fragen zu f\u00fchren. Und wo ich gerade vom Wahlkampf schreibe – am 29.03.2014 fand der offizielle Wahlkampfauftakt der Piratenpartei Deutschland<\/a> in Berlin statt. Fast alle Kandidat*innen waren da, unsere Kampagne wurde vorgestellt – u.a. die Wahlplakate<\/a>, ein Wahlkampf-Radiospot<\/a> eingespielt (ich habe dabei GOTT gesprochen!<\/strong>) und jede*r hat sich kurz mit seinem\/ihrem Schwerpunkt f\u00fcr die Wahl und die Arbeit im EU Parlament vorgestellt. Passend dazu hat der Bayerische Rundfunk ein Interview mit mir zum EU Wahlkampf<\/a> und unsere Schwerpunkte dabei ausgestrahlt. Es wird jetzt ernst – aber wir werden Spa\u00df dabei haben! Foto: Piratenpartei \/ Borys Sobieski (CC-BY), EU Kandidaten v.l.n.r.: Stevan Cirkovic, Martin Kliehm, Fotio Amanatides, Julia Reda, Gilles Bordelais, Bruno Kramm, ich<\/p><\/div> Am Freitag, 21.03.2014 wurde die Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Piratenpartei abgeschlossen. So ein Prozess dauert schon aus formellen Gr\u00fcnden l\u00e4nger – in Br\u00fcssel fand als letzter Schritt die Wahl des ersten Vorstandes statt. An der Spitze der PPEU stehen nun zwei … Continue reading
\nAm Freitag, 21.03.2014 wurde die Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Piratenpartei<\/a> abgeschlossen. So ein Prozess dauert schon aus formellen Gr\u00fcnden l\u00e4nger – in Br\u00fcssel fand als letzter Schritt die Wahl des ersten Vorstandes statt. An der Spitze der PPEU stehen nun zwei Frauen<\/strong> – Amelia Andersdotter,<\/strong> die schwedische EU Abgeordnete der Piratenpartei als Vorstandsvorsitzende und Martina P\u00f6ser,<\/strong> Piratin aus Deutschland, als ihr Vize. Einen zweiten Vize gibt es auch: Maxime Rouquet<\/strong> aus Frankreich. Auch die \u00fcbrigen Vorstandsmitglieder kommen aus ganz Europa und stehen f\u00fcr die Vielfalt der PPEU: Radek Petron aus Polen, Antonis Motakis aus Griechenland, Anders Kleppe aus Norwegen, Gilles Bordelais – Franzose aus Deutschland, Paul Bossu aus Belgien und Christian Bulumac aus Rum\u00e4nien.
\n![\"PPEU](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/PPEU-Konferenzbild-weit-1024x764.jpg\")
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\nMitglieder der PPEU sind Piratenparteien (und vergleichbare Organisationen) in ganz Europa, aktuell sind es Piratenparteien aus 20 europ\u00e4ischen L\u00e4ndern<\/strong>. Mit dabei in Br\u00fcssel waren hunderte Pirat*innen, die wie ich begeistert waren von der transnationalen Atmosph\u00e4re und dem historischen Moment, den wir gemeinsam im Europ\u00e4ischen Parlament in Br\u00fcssel erlebten.
\n![\"Delegierte](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/PPEU-Abstimmung-1024x764.jpg\")
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\nWahlberechtigt waren jedoch nur Delegierte der Mitgliedsparteien. Deutschland hatte mit vier Delegierten die gr\u00f6\u00dfte Gruppe an Repr\u00e4sentanten entsenden k\u00f6nnen. Die Anzahl h\u00e4ngt ab von der Mitgliederzahl und der Repr\u00e4sentation in Parlamenten. Es gab Debatten und Kritik am Delegiertensystem, aber ich halte das f\u00fcr die PPEU f\u00fcr den einzig sinnvollen Weg, wenn man verhindern m\u00f6chte, dass jeweils die Lokalpirat*innen des Landes, in dem eine Abstimmung der PPEU stattfindet, die Mehrheiten bestimmen. Auch wenn es darum geht, L\u00e4nder an der Peripherie der EU oder finanzschw\u00e4chere L\u00e4nder fair zu vertreten, macht ein Delegationssystem Sinn, denn sonst k\u00e4men aus NRW immer mehr PPEU Stimmen als aus Estland, Portugal und Island zusammen. Das w\u00e4re ungerecht und widerspr\u00e4che dem Geist der PPEU.
\nGew\u00e4hlt wurden auch zwei Kandidaten der PPEU f\u00fcr das Amt des Kommissionspr\u00e4sidenten.<\/strong> Dieses Amt muss durch das EU Parlament best\u00e4tigt werden, in der Regel werden also nur Kandidat*innen der gr\u00f6\u00dften Fraktionen eine realistische Chance haben. Aber so what. Die PPEU ist selbstbewu\u00dft und f\u00fcr uns ist diese Kandidatur einfach eine politische Ansage! Unsere beiden Kandidat*innen sind Peter Sunde,<\/strong> u.a. Gr\u00fcnder der Piratebay und von Flattr sowie EU Kandidat der finnischen Piratenpartei und Amelia Andersdotter.<\/strong> Peter konnte leider selbst nicht dabei sein, er wird per Haftbefehl gesucht – wegen seiner Arbeit f\u00fcr die Piratebay. Sein Leben steht f\u00fcr die Absurdit\u00e4ten des aktuellen Urheberrechts, das aus engagierten Menschen Kriminelle macht. Ich empfehle, sein Gru\u00dfwort an die PPEU<\/a> noch einmal zu lesen, das ich f\u00fcr ihn vorgetragen habe (einen Videomitschnitt von der Rede aus dem EU Parlament gibts HIER<\/a>).
\n![\"Neben](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/Gruendung_PPEU_PIRATEN_Bruessel_by_Piratenpartei_-3-BorysSobieski-1024x575.jpg\")
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\nF\u00fcr mich war es ein ganz besonderes Erlebnis, bei der Geburtsstunde der PPEU dabei zu sein. Bei der Gr\u00fcndungsveranstaltung und der sich anschlie\u00dfenden Internet Governance Conference, die mit hervorragenden Sprecher*innen besetzt war, wurde deutlich:<\/p>\n
\nEs gibt einen Grund daf\u00fcr, dass sie in Parlamente geh\u00f6ren. Immer noch.
\nEs gibt einen Grund daf\u00fcr, dass unsere Visionen weiterhin niemand anders in der politischen Landschaft vertritt.
\nAlle diese Gr\u00fcnde sind ein Auftrag an uns, f\u00fcr diese Visionen aufzustehen<\/strong>: die Demokratie in einer digitalen Gesellschaft zu verteidigen, Grundrechte zur\u00fcckzuerobern, Machtverh\u00e4ltnisse zugunsten der Zivilbev\u00f6lkerung zu verschieben, den einseitigen Einfluss der Industrielobbyisten auf die Politik zu durchbrechen, die Freiheit des Internets mit Z\u00e4hnen und Klauen zur\u00fcck zu erk\u00e4mpfen (nein, nicht verteidigen, denn das Internet ist schon l\u00e4ngst nicht mehr frei), das Abdriften in einen digitalen Totalitarismus mit allgegenw\u00e4rtiger Massen\u00fcberwachung zu verhindern – und noch viel mehr. Es gibt so viel zu tun f\u00fcr uns! So vieles, das h\u00f6chste Priorit\u00e4t hat – und haben muss. Wir haben einfach keine Zeit und keine Energie \u00fcbrig f\u00fcr alles, was uns davon ablenkt.<\/p><\/blockquote>\n
\n![\"Logo](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/Screen-Shot-2014-03-22-at-20.10.56-.png\")
<\/a>Aber so berechtigt die Frustrationen im Einzelfall sein k\u00f6nnen, jetzt geht es gerade um sehr viel mehr. Es geht schlicht ums Ganze. Es geht darum, dass sich ein M\u00f6glichkeitsfenster schlie\u00dft<\/strong> und darum, dass wir nicht daneben stehen k\u00f6nnen, damit besch\u00e4ftigt, uns zu zanken statt damit, den Fu\u00df in den Spalt zu stellen und mit aller Kraft das Fenster aufzuhalten. Es wird sonst eines Tages zu sp\u00e4t sein und ich m\u00f6chte mich nicht r\u00fcckblickend fragen m\u00fcssen, wie es denn kam, dass wir unseren Auftrag verga\u00dfen, in einer Zeit, in der wir am dringendsten gebraucht wurden und wo wir denn da waren. Bei der Gr\u00fcndung der PPEU habe ich dieses gemeinsames Verst\u00e4ndnis von Dringlichkeit f\u00fcr unsere Ziele und der Bedrohung der Gesellschaft gesp\u00fcrt.<\/strong> Es hat meinen Optimismus wachsen lassen und mir Kraft gegeben. Ich bin den vielen Pirat*innen aus allen Ecken Europas daf\u00fcr sehr dankbar. Now is the time to act.<\/strong>
\nDem Piratenmagazin KOMPASS<\/a> habe ich zur Gr\u00fcndung der PPEU folgendes Statement gegeben:<\/p>\n
\nWelche Bereicherung f\u00fcr die Demokratie Piratenparteiabgeordnete im EU Parlament<\/strong> w\u00e4ren, haben diese Debatten zu Themen wie Urheberrechtsreform, transatlantisches Freihandelsabkommen und Schutz vor staatlicher Massen\u00fcberwachung<\/strong> gezeigt. Auch unsere h\u00f6here Priorit\u00e4t hinsichtlich Transparenz und Teilhabe im politischen Betrieb wird hier in Br\u00fcssel dringend gebraucht.
\nIch habe mir R\u00fcckenwind f\u00fcr den anstehenden Wahlkampf hier holen k\u00f6nnen\u00a0und freue mich jetzt darauf, gemeinsam mit den anderen Kandidat*innen unserer Europaliste durchzustarten.\u201d<\/p><\/blockquote>\n
\n![\"Foto:](\"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/wp-content\/uploads\/2014\/03\/EU14_Wahlkampfauftakt_Urban_Spree_Berlin_PIRATEN_Piratenpartei_by_Borys_Sobieski_CC-BY_-14-1024x647.jpg\")
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\nDen ersten Teil meines Berichts<\/strong> zum Besuch im EU Parlament, der sich vor allem mit Lobbyismus und der Urheberrechtsreform befa\u00dft, gibt es HIER<\/a>.
\nTeil 2 meines Berichts<\/strong> zum Besuch im EU Parlament mit vielen Eindr\u00fccken vor Ort und zu Gespr\u00e4chen mit Abgeordneten des EU Parlamentes findet sich HIER<\/a>.
\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"