{"id":362,"date":"2013-06-21T14:07:55","date_gmt":"2013-06-21T14:07:55","guid":{"rendered":"http:\/\/ankedomscheitberg.de\/?p=362"},"modified":"2013-06-21T14:07:55","modified_gmt":"2013-06-21T14:07:55","slug":"massenuberwachung-heute-erzeugt-angste-selbstzensur-und-unfreiheit-wie-bei-der-stasi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/?p=362","title":{"rendered":"Massen\u00fcberwachung heute erzeugt \u00c4ngste, Selbstzensur und Unfreiheit – wie bei der Stasi"},"content":{"rendered":"

An ENGLISH version is HERE<\/a>.
\nDer nachfolgende Text ist meine Rede, die ich bei der Kundgebung gegen Massen\u00fcberwachungsprogramme wie PRISM und f\u00fcr Whistleblowerschutz<\/strong> anl\u00e4\u00dflich des Obama Besuchs in Berlin am 19.06.2013<\/strong> am Gro\u00dfen Stern gehalten habe. Von der Rede gibt es auch eine Aufzeichnung bei YouTube<\/a>. Lesen kann man sie nun auch hier.
\n\"ADB<\/a>„Meine Name ist Anke Domscheit-Berg. Ich war 21 Jahre alt als die Mauer fiel. Im November 1989 stand ich mit meiner Mutter auf der Berliner Mauer am Brandenburger Tor und feierte mit Tausenden anderen die Freiheit. Wir waren das Volk. Wir hatten Widerstand geleistet, gegen das Eingesperrtsein, gegen die Einschr\u00e4nkungen der Meinungsfreiheit, gegen \u00dcberwachung und Bevormundung. Wir waren das Volk. Wir sind auf die Strasse gegangen und wir haben uns gewehrt. Damals \u2013 es ist erst 24 Jahre her, feierten wir unseren Sieg und f\u00fchlten uns grenzenlos frei.
\nZur Zeit der Wende war ich Kunst-Studentin im S\u00fcden der DDR. Wir waren „oppositionelles Gesindel“, wie man damals diejenigen nannte, die keine Lust mehr hatten, auf \u00dcberwachung und Unfreiheit. N\u00e4chtelang schrieb ich Aufrufe ab, vom Neuen Forum und anderen Reform-Gruppen, die sich damals bildeten. Meine Briefe im Studentenwohnheim kamen h\u00e4ufig ge\u00f6ffnet an. Die Stasi machte sich nicht einmal die M\u00fche, die \u00dcberwachung geheim zu halten. Wenn es im Telefon knackte, dann dachten wir immer, die STASI h\u00f6rt mit, dabei war es manchmal bestimmt nur eine schlechte Leitung. Aber wir achteten auf unsere Wortwahl und benutzten jede Menge Umschreibungen. Wir wurden Meister in einer Kommunikation, die von Andeutungen und Anspielungen lebte, ohne so konkret zu werden, dass es vielleicht b\u00f6se Konsequenzen haben konnte.
\nBevor wir politische Witze erz\u00e4hlten, \u00fcberlegten wir, wer uns h\u00f6ren konnte, und wie vertrauensw\u00fcrdig diejenigen waren. Und manchmal gingen wir auf Nummer sicher und verkniffen uns einen Witz. Wenn uns jemand mal zu lange ansah oder scheinbar auff\u00e4llig und sinnlos irgendwo herumstand oder in unseren Augen verd\u00e4chtig nach STASI aussehende Kleidung trug, waren wir verunsichert. Wir bekamen Angst und f\u00fchlten uns verfolgt \u2013 und manchmal war das auch so aber oft waren es bestimmt v\u00f6llig unbeteiligte Menschen, die wir verd\u00e4chtigten, offiziell oder inoffiziell f\u00fcr die Stasi zu arbeiten. Ich habe hundertmal in meiner Kindheit und Jugend den Satz geh\u00f6rt: \u201esag das blo\u00df nicht in der Schule\u201c oder \u201esag das blo\u00df nicht woanders, Du redest Dich um Kopf und Kragen\u201c. Meinem Vater wurde geraten, weniger Kritik zu \u00fcben, weil die Tochter doch Abitur machen und studieren wollte. Das alles macht etwas mit einem. Man ver\u00e4ndert sich. Man \u00fcbt Selbstzensur. Man \u00fcberwacht sich selbst.<\/p>\n

Das Wissen um potenzielle \u00dcberwachung allein, beschr\u00e4nkt schon unsere Freiheiten!<\/p><\/blockquote>\n

Als ich im Wohnheim an der Schreibmaschine meines Gro\u00dfvaters diese Aufrufe oder Ged\u00e4chtnisprotokolle polizeilicher \u00dcbergriffe aus der Wendezeit abschrieb, habe ich bei jeder R\u00fcckkehr in mein Zimmer zuerst die Schreibmaschine und meine versteckten Papiere untersucht. Ich sah an verstellten Farbb\u00e4ndern, dass jemand in meinem Zimmer war. Ich bekam anonyme Briefe, die mich warnten, vorsichtiger zu sein. Man informierte mich dar\u00fcber, dass in meinem hunderte Kilometer entfernten Heimatort fremde M\u00e4nner nach mir fragten, um Ausk\u00fcnfte \u00fcber mich zu erhalten. Ich hatte keine Privatsph\u00e4re mehr. Genauso wenig wie Millionen anderer Ostdeutscher.<\/p>\n

Dieses schreckliche Gef\u00fchl, auf einem Pr\u00e4sentierteller zu leben, das habe ich geha\u00dft. Und dieses beklemmende Gef\u00fchl \u2013 es kommt jetzt langsam zu mir zur\u00fcck. Je mehr wir erfahren \u00fcber inl\u00e4ndische und ausl\u00e4ndische \u00dcberwachungen, um so mehr kommt es zur\u00fcck und macht mir Angst.<\/p><\/blockquote>\n

In DDR gab es auch eine Verfassung und in der stand auch was von Briefgeheimnis. Aber niemand nahm die DDR Verfassung f\u00fcr voll. Sie war ein St\u00fcck wertloses Papier, wunderbare Texte darin, aber leider nicht real. Jetzt lebe ich in einer Demokratie, in der das Grundgesetz etwas bedeutet. Aber dennoch gibt es jetzt mehr denn je den Trend, das Grundgesetz auszuh\u00f6hlen, durch andere Gesetze immer breiter auszulegen \u2013 zum Nachteil unserer Privatsph\u00e4re \u2013 oder es einfach zu ignorieren und uns ohne gesetzliche Grundlage zu \u00fcberwachen und Daten \u00fcber uns zu sammeln, z.B. weil wir gegen Nazis auf die Strasse gehen. Was hilft es denn, Jahre sp\u00e4ter vor einem Gericht Recht zu bekommen, wenn das Kind l\u00e4ngst im Brunnen liegt?
\nIch bekomme scharfe Kritik, wenn ich die \u00dcberwachungsstrategien heute mit denen der STASI vergleiche, aber ehrlich gesagt, waren die M\u00f6glichkeiten der STASI Kinderkram gegen das, was heute nicht nur m\u00f6glich ist, sondern auch gemacht wird. Ein h\u00e4ufiges Argument ist dabei, dass man doch eine Demokratie nicht mit einem Unrechtsstaat vergleichen kann. Aber ich vergleiche nicht die gesellschaftlichen Systeme als Ganzes, ich vergleiche die Eingriffe in die Privatsph\u00e4re. Und da kann ich nur sagen: 37 Millionen Emails 2010 durch den BND ausgewertet \u2013 das w\u00e4re der feuchte Traum der STASI gewesen.<\/p>\n

Aber wollen wir in unserem demokratischen System denn mit Methoden operieren, die denen eines \u00dcberwachungsstaates gleichen? M\u00fc\u00dften wir uns nicht gerade in diesem Punkt viel mehr unterscheiden?<\/p><\/blockquote>\n

Ein weiteres Argument, dass ich oft zu h\u00f6ren bekomme ist: „in der DDR, da waren doch Tausende IMs am spitzeln, das ist doch viel schlimmer, wenn einen Freunde, Bekannte und Kollegen aushorchen“. Ich h\u00f6re auch: \u201edamals gings doch um Gesinnung, heute geht\u2019s um Kindersch\u00e4nder und Terrorismus, aber ich hab nichts zu verbergen, ich breche keine Gesetze, also k\u00f6nnen sie meine Daten ruhig alle angucken, wenn es der Sache dient\u201c.
\nAber wie wurde denn aus einem Freund, Bekannten oder Kollegen ein IM – ein informeller Mitarbeiter der STASI? Und haben wir alle wirklich nichts zu verbergen? Gibt es nichts in unserem Leben, das wir nicht unbedingt bekannt machen m\u00f6chten, das einfach niemanden etwas angeht? Ein Seitensprung? Etwas ausgefallenere sexuelle Pr\u00e4ferenzen? Der LSD Trip auf dem Festival vor\u00a0 20 Jahren? Die Google Suche nach der n\u00e4chstgelegenen Gruppe Anonymer Alkoholiker oder der Selbsthilfegruppe von Angeh\u00f6rigen HIV Infizierter? Gibt es keine Fotos auf unseren Festplatten, die peinlich oder einfach nur sehr privat sind? Von uns oder von anderen? Ich muss den Menschen noch treffen, der auf diese Fragen wirklich mit Nein antwortet. Denn es ist menschlich, Geheimnisse zu haben und ein Interesse an Privatheit. Aber wie war das jetzt mit den IMs?
\nViele IMs begannen nicht zu spitzeln, weil sie es toll fanden, f\u00fcr die Staatssicherheit zu arbeiten, auch nicht aus gl\u00fchender \u00dcberzeugung. Viele wurden erpresst oder mit Versprechungen gelockt. Dieses Vorgehen war \u00fcberaus erfolgreich, denn die STASI hat sich vorher die potenziellen IMs genau angeguckt: Welche Schw\u00e4chen und Laster hat der Mensch? Welche Leidenschaften und Begierden? Wovon tr\u00e4umt er und wovor hat er Angst? Mit diesen zutiefst privaten und individuellen Erkenntnissen wurde dann auch sehr individuell das Anwerbegespr\u00e4ch gef\u00fchrt. Man hat gedroht, private Geheimnisse dem Arbeitgeber, dem Ehemann oder der Ehefrau zu verraten, man hat Versprechungen gemacht f\u00fcr Belohnungen und Gef\u00e4lligkeiten, die sonst schwer zu bekommen waren und die genau den Schw\u00e4chen und Leidenschaften dieser Menschen entsprachen. Kaum einer davon hat irgendetwas illegales getan. Es war ihr eigenes, unschuldiges Privatleben, das man gegen sie verwendet hat. Ich finde es schlimm, dass sich so viele IMs haben anwerben lassen, denn ohne sie h\u00e4tte das System STASI nicht funktioniert. Aber diese Arbeitsweise zeigt uns auch heute noch, dass zu viel Wissen \u00fcber einen Menschen in den falschen H\u00e4nden Macht verleiht und Macht kann immer auch mi\u00dfbraucht werden.<\/p>\n

Informationen \u00fcber uns \u2013 je vollst\u00e4ndiger das Profil umso besser, macht uns manipulierbar, erpressbar, durchschaubar und das alles macht uns unfrei. Es verletzt unsere W\u00fcrde und unsere Privatsph\u00e4re und damit Grundrechte der deutschen Verfassung.<\/p><\/blockquote>\n

Wir sollten unserem Wunsch laut und deutlich Ausdruck verleihen, dass wir unsere Verfassung wieder buchstabengetreu gelebt sehen m\u00f6chten. Dass wir keinen Bundestag wollen, der immer wieder neue \u00dcberwachungsgesetze verabschiedet, die das Verfassungsgericht kassiert. Dass wir h\u00f6here H\u00fcrden wollen f\u00fcr den Zugriff auf Daten \u00fcber uns durch staatliche Stellen und h\u00e4rtere Sanktionen, wenn diese H\u00fcrden verletzt werden. Dass wir mehr Transparenz wollen \u00fcber die T\u00e4tigkeiten und Befugnisse aller staatlichen Stellen, die Daten \u00fcber uns sammeln!
\nDas ist ein Problem, das wir hier zu hause in Deutschland haben. Der Auslandsgeheimdienst kommt zus\u00e4tzlich dazu. Es gibt also viele Stellen, von denen ich nichts wei\u00df, die alles was ich kommuniziere, fotographiere, schreibe, meine Bewegungen von A nach B und meine Beziehungen zu X und Y aufzeichnen, speichern und auswerten k\u00f6nnen. Mit einem Ehemann, der ein paar Jahre bei Wikileaks gearbeitet hat, ist es nicht einmal unwahrscheinlich, dass genau das vielleicht auch tats\u00e4chlich passiert. Dabei versto\u00dfe ich gegen gar kein Gesetz. Ich habe nichts verbrochen. Genauso wenig wie mein Mann gegen irgendein deutsches Gesetz versto\u00dfen hat.
\nEs ist ein M\u00e4rchen,\u00a0 zu denken, wer halbwegs gesetzestreu lebt, hat keine \u00dcberwachung zu bef\u00fcrchten. Gestern riet Rainer Wendt, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Zuschauern im Fernsehen auf die Frage, wie sie sich sch\u00fctzen k\u00f6nnen vor \u00dcberwachung, dass sie keine Bombenanleitungen sondern Kochrezepte aus dem Internet herunterladen sollten. Denkt mal alle dar\u00fcber nach, woher der Staat wissen will, wer wann eine Bombenanleitung heruntergeladen hat, ohne den gesamten Datenverkehr anzuschauen mit allen Kochrezepten, Katzenvideos und Nacktfotos von x-beliebigen Menschen?
\nIch m\u00f6chte nie wieder in einem \u00dcberwachungsstaat leben, deshalb k\u00e4mpfe ich f\u00fcr mehr Transparenz im Staat und gegen einen gl\u00e4sernen B\u00fcrger<\/strong>. Ich m\u00f6chte aber auch nicht aus dem Ausland bespitzelt werden, weil es letztlich egal ist, wer mich \u00fcberwacht, denn beides verletzt meine Privatsph\u00e4re. Deshalb habe ich am Wochenende eine Petition bei Change.org<\/a> gestartet, die bereits mehr als 37.000 Menschen in diesen paar Tagen unterschrieben haben.
\nIch m\u00f6chte unsere Bitte hier kurz vorlesen:<\/p>\n

An Bundeskanzlerin Angela Merkel<\/strong>
\nDas Brandenburger Tor steht f\u00fcr die Freiheit Deutschlands. Die Bilder vom Fall der Berliner Mauer, mit Tausenden Menschen die auf der Mauer tanzten, um die neue Freiheit zu feiern, geh\u00f6ren zum historischen Ged\u00e4chtnis der Welt.
\nEs ist eine bittere Ironie, dass genau an diesem geschichtstr\u00e4chtigen Ort Barack Obama eine Rede halten soll: Der US Pr\u00e4sident, der mehr als jeder Pr\u00e4sident vor ihm Whistleblower verfolgt und unter dessen Amtsf\u00fchrung mit PRISM die umfassendste \u00dcberwachung der Kommunikation und Internetnutzung von Staatsb\u00fcrgern der USA und anderer L\u00e4nder erfolgt – auch von uns in Deutschland.
\nAm Brandenburger Tor, das 1989 zum Symbol f\u00fcr das Ende eines \u00dcberwachungsstaates wurde, einen Strategen der globalen \u00dcberwachungskultur reden zu lassen, zeugt von mangelnder Sensibilit\u00e4t.
\nWir fordern, dass Sie die Gelegenheit nutzen, um Barack Obama am Brandenburger Tor ausdr\u00fccklich darauf hinzuweisen, dass Deutschland die \u00dcberwachung durch Programme wie PRISM nicht toleriert und dass die deutsche Bundesregierung sich klar gegen eine Strafverfolgung des PRISM-Whistleblowers Edward Snowden ausspricht.
\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\n37.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger<\/p><\/blockquote>\n

Ich hoffe sehr, dass Angela Merkel diese vielen Stimmen nicht ignoriert und unsere Rechte gegen\u00fcber Barack Obama verteidigt.
\nVielen Dank.“
\nThere is an English language version of this speech HERE<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

An ENGLISH version is HERE. Der nachfolgende Text ist meine Rede, die ich bei der Kundgebung gegen Massen\u00fcberwachungsprogramme wie PRISM und f\u00fcr Whistleblowerschutz anl\u00e4\u00dflich des Obama Besuchs in Berlin am 19.06.2013 am Gro\u00dfen Stern gehalten habe. Von der Rede gibt … Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2,4,12],"tags":[42,64,184,201,221,223,227,251,268,274],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/362"}],"collection":[{"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=362"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/362\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=362"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=362"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/publizistin.anke.domscheit-berg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=362"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}